Rechtsprechung
| BPatG, 21.01.2003 - 27 W (pat) 169/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94
Canon II
Auszug aus BPatG, 21.01.2003 - 27 W (pat) 169/01
Bei dieser Beurteilung kommt es maßgeblich darauf an, ob der Verkehr der Fehlvorstellung unterliegen kann, der Hersteller von Sensoren und optischen Sichtgeräten erbringe auch die Dienstleistung der Vermessung und Kalibrierung von Industrierobotern (vgl BGH GRUR 1999, 731 - CANON II;… vgl auch Althammer/Ströbele, Markengesetz, 6. Aufl., § 9 Rdn 67).